10. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Tagesordnung

1. Grußworte

1.1 Landrat Christian Jaschinski, Landkreis Elbe-Elster

(vorbehaltlich Rederechtserteilung nach § 100 GOLT)

1.2 Bürgermeisterin Anja Heinrich, Stadt Elsterwerda

1.3 Andreas Kung, Miniaturenpark Elsterwerda

2. Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

3. Bildung, Ausbildung und Fortbildung als tragende Säule des Strukturwandels (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Fachgespräch

4. Aktueller Sachstand zur Entwicklung der Schieneninfrastruktur in der Lausitz (auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Aktueller Sachstand zur B97/B168 Ortsumgehung Cottbus (insbesondere B97 3. Bauabschnitt) (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Entwicklung des Industrie-/Gewerbestandortes und Verkehrslandeplatzes Welzow (auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Welzow zu einem CO2-neutralen Gewerbegebiet (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

6. Verschiedenes

6.1 Ausschussreise 2027

6.2 Planung der Sitzung am 5. Juni 2026

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1158 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erfor-derlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Der Parkplatz des Miniaturenparks bietet ausreichend Parkmöglichkeiten.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.