Ausschuss berät über Gewässerunterhaltung und Karpfenteiche

Potsdam, 9. Januar 2024. Der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz führt in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch ab 11 Uhr eine Anhörung zur Evaluierung der Beitragsbemessungsverordnung zur Gewässerunterhaltung sowie ein Fachgespräch über die Ergebnisse der Sektorstudie zur Karpfenteichwirtschaft durch. Die Sitzung wird im Livestream übertragen.

Laut Beschluss des Landtages Brandenburg vom 14. Mai 2020 (Drucksache 7/1134-B) ist die Landesregierung aufgefordert, dem Landtag einen Bericht über die Erfahrungen bei der Umsetzung der Bemessungsverordnung für Beiträge zur Gewässerunterhaltung vorzulegen. Der entsprechende Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (Drucksache 7/8198) wird am Mittwoch im Ausschuss vorgestellt. Die anschließende Anhörung zur Beitragsbemessungsverordnung ist für rund zweieinhalb Stunden angesetzt. Folgende Expertinnen und Experten werden erwartet:

• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Turgut Pencereci, Landeswasserverbandstag Brandenburg;
• Antonia Bing, Familienbetriebe Land und Forst Brandenburg;
• Denny Tumlirsch, Landesbauernverband Brandenburg;
• Stephan Kirchharz, Waldbesitzerverband Brandenburg.

Im Anschluss findet im Ausschuss ein rund 40-minütiges Fachgespräch über die Ergebnisse der Sektorstudie zur Karpfenteichwirtschaft statt. Dazu eingeladen ist Dr. Uwe Brämick vom Institut für Binnenfischerei.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 55. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz - Landtag Brandenburg

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg