Enquete-Kommission zu ÖPNV und Flughafenregion konstituiert

Potsdam, 12. Juni 2025. Die Enquete-Kommission 8/2 „Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg und die Entwicklung der Flughafenregion Brandenburg unter Berücksichtigung der Infrastruktur und des Umwelt- und Lärmschutzes“ hat ihre Arbeit aufgenommen. Das Gremium konstituierte sich heute in öffentlicher Sitzung. Die Kommission wurde vom Landtag mit Beschluss vom 27. März 2025 eingesetzt.

Der Kommission werden insgesamt 15 Mitglieder angehören: neun parlamentarische sowie vier nichtparlamentarische stimmberechtigte Mitglieder (von den Fraktionen benannte Sachverständige) und zwei ständige mitberatende Mitglieder ohne Stimmrecht (benannt durch den Städte- und Gemeindebund Brandenburg und den Landkreistag Brandenburg). Die Landesregierung nimmt beratend mit einem Vertreter an den Sitzungen teil. Vorsitzender ist der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow. Stellvertretender Vorsitzender ist der Abgeordnete Ludwig Scheetz. Die Enquete-Kommission hat ihren mit dem Einsetzungsbeschluss beschriebenen Auftrag sowie Verfahrensfragen und Terminvorschläge besprochen. Die Kommission wird sich zunächst mit dem Themenkomplex Flughafenregion BER auseinandersetzen. Zudem hat die Kommission den Beschluss gefasst, in der kommenden Sitzung am 11. Juli 2025 die Landesregierung zur Rolle des Flughafens BER in der Region vortragen zu lassen.

Die Kommission hat den Freitag als regulären Sitzungstag festgelegt. Beschlossen wurde folgender Sitzungsplan für das Jahr 2025:

11. Juli 2025
12. September 2025
13. November 2025

Näheres zu den Themenkomplexen der Kommission ist dem Einsetzungsbeschluss des Landtages (Drucksache 8/642(ND)-B) zu entnehmen unter: EK 8/2 - Landtag Brandenburg