Die Vorsitzende der Enquete-Kommission mahnt Rückkehr zur Sachlichkeit an
Im Vorfeld der 11. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ (EK 5/1) teilt die Vorsitzende Susanne Melior (SPD) mit:
„Die Chance der Enquete-Kommission, Lehren aus der Vergangenheit für die Zukunft des Landes zu nutzen, Defizite und deren Lösung aufzuzeigen, sollte nicht vertan werden. Dazu sind der Auftrag der Kommission und die Erwartung der Menschen zu wichtig. Ich teile die Meinung von Ulrike Poppe, die bereits in der ersten Sitzung der Enquete-Kommission am 11. Juni 2010 die Hoffnung zum Ausdruck brachte, dass ‚sich die Tätigkeit der Kommission nicht auf parteipolitische Kontroversen reduziere, sondern sachlich ablaufen und tatsächlich Aufschluss darüber gebe, was seit 1990 passiert sei’.
In diesem Sinne trete ich als Vorsitzende dafür ein, dass die Enquete-Kommission ihren Auftrag für die Zukunft des Landes ernst nimmt und zur sachlichen Diskussion zurückfindet. Die Kommission soll nicht Stoff für politische Schaukämpfe liefern, sondern sachliche, gute Vorschläge für den besseren Umgang mit der Vergangenheit erarbeiten.“
Die Vorsitzende lädt ein zur 11. Sitzung
am Freitag, 24. Juni 2011
um 10:00 Uhr
im Landtag, Raum 306
in der sie sich den Fragen des personellen Wandels auf der brandenburgischen Landesebene und im lokalen Bereich mit dem Schwerpunkt Potsdam zuwenden wird.
Geplant ist zunächst die Diskussion des Gutachtens von Gisela Rüdiger und Dr. Hanns-Christian Catenhusen zum Thema „Personelle Kontinuität und Elitenwandel in Landtag, Landesregierung und -verwaltung des Landes Brandenburg“. Anschließend wird das Gutachten von Manfred Kruczek behandelt, in dem er die personellen Veränderungen seit 1989 im Stadtparlament und der Lokalverwaltung Potsdams untersucht hat.
Beide Gutachten werden am 23.06.2011 auf der Webseite der EK 5/1 veröffentlicht.
Auf der Tagesordnung der 11. Sitzung stehen auch einige Vorschläge für neue Gutachten und die Planung der Sitzungsinhalte für dieses Jahr sowie 2012.
Die Enquete-Kommission freut sich über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme.