Erste Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 im Jahr 2013
Die 17. (öffentliche) Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” 5/2 findet
am 18. Januar 2012
um 10:00 Uhr
im Landtag Brandenburg, Raum 137
(Achtung, nicht wie gewohnt im Raum 306) statt.
Die erste Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 im Jahr 2013 beginnt mit der Diskussion über die Aufgabenverlagerungen zwischen dem Land, der Kreisebene und der Gemeindeebene in Brandenburg. Anschließend sollen konkrete Kriterien für Modellvarianten für mögliche künftige Gebietsstrukturen der Kreise und Gemeinden in Brandenburg diskutiert und beschlossen werden.
Darüber hinaus wird es einen Vortrag von Prof. Dr. Jan Ziekow, Lehrstuhl für öffentliches Recht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, zu den Modellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger geben.
Außerdem sollen neben weiteren Besprechungspunkten die Durchführung einer Informationsreise nach Rheinland-Pfalz und einer auswärtigen Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 sowie die Struktur und das Vorgehen für die Erstellung des Abschlussberichts beschlossen werden.
Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 findet planmäßig am 15. Februar 2013 statt.
Weitere Informationen finden sich im Internet unter www.ek-2020.brandenburg.de.