Zwischenbilanz der Enquete-Kommission 8/1 – Aktuelle Erkenntnisse und weitere Arbeitsplanung
Potsdam, 7. Juli 2026 / 101
Die Enquete-Kommission 8/1 des Landtages Brandenburg „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ zieht nach einem Jahr ihrer Arbeit eine erste Zwischenbilanz.
Die Enquete-Kommission versteht ihre Arbeit als Beitrag zu einer sachlichen und faktenbasierten Aufarbeitung der Pandemie sowie der Be-wertung der Verhältnismäßigkeit und Effektivität staatlicher Maßnahmen zu ihrer Eindämmung im Land Brandenburg. Ziel ist es, die Erfahrungen aus dieser außergewöhnlichen Situation konstruktiv zu nutzen, um das Land Brandenburg besser auf zukünftige Krisen vorzubereiten, das Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit zu stärken und bei zukünftigen Krisen Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.
Die Arbeit der Kommission gliedert sich in fünf Themenkomplexe:
- Resilienz des Gesundheitssystems
- Analyse staatlicher Eingriffe
- Bewertung der Verhältnismäßigkeit und Effektivität von Maßnahmen
- Bewertung der Maßnahmen zur wirtschaftlichen Unterstützung
- Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und Überwindung gesellschaftlicher Spaltung
Seit ihrer Konstituierung im März 2025 hat sich die Kommission in 12 Sitzungen mit einer Gesamtdauer von 69,5 Stunden mit zentralen Aspekten der Pandemie als Gesundheitskrise, des staatlichen Krisemanagements sowie mit der Resilienz des Gesundheitswesens befasst. Dabei wurden Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Verwaltung, Gesundheitswesen, Wirtschaft sowie aus gesellschaftlichen Organisationen bzw. Interessenverbänden angehört und verschiedene Perspektiven in die Beratungen einbezogen.
Im bisherigen Verlauf der Beratungen standen insbesondere Fragen der Vorbereitung auf zukünftige Pandemien und andere Gesundheitskrisen im Mittelpunkt. Diskutiert wurden unter anderem die Strukturen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, der Landespandemieplan, die Krankenhausversorgung sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Krisenkoordination und -kommunikation. Ebenso wurden Erfahrungen aus der praktischen Umsetzung von Schutzmaßnahmen sowie deren Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Bereiche beleuchtet. Die Fachgespräche haben deutlich gemacht, dass die Coronapandemie sowie einige Maßnahmen zu ihrer Eindämmung Staat und Gesellschaft vor außergewöhnliche Herausforderungen gestellt haben. Zugleich hat sich gezeigt, dass eine systematische Auswertung der Erfahrungen notwendig ist, um Strukturen und Entscheidungsprozesse für zukünftige Krisen weiterzuentwickeln. Daher wird in der Sitzung am 4. September 2026 ein Fachgespräch unter Beteiligung zahlreicher Fachgesellschaften zum Schwerpunkt „Infektionsschutz im Spannungsfeld von Wissenschaft, Gesellschaft und Politik: Wege zu evidenzbasierten Entscheidungen“ durchgeführt. Eine Zusage zur Teilnahme liegt bislang von folgenden Fachgesellschaften vor: der Deutschen Gesellschaft für Gerontologie und Geriatrie e. V., der Deutschen Gesellschaft für Allgemeine und Krankenhaus-Hygiene e. V., der Gesellschaft für Aerosolforschung e. V., dem Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e. V., der Deutschen Gesellschaft für Public Health e. V., der Gesellschaft für Virologie e. V., der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie e. V., der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie e. V. sowie der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e. V.
In ihrer weiteren Arbeit wird die Enquete-Kommission unter anderem Empfehlungen für pandemiespezifische Arbeitsmodelle, Maßnahmen zu sozialen Auswirkungen der Coronamaßnahmen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen und die Klärung gesetzlicher Fragen, zum Beispiel eines Corona-Amnestiegesetzes, behandeln.
In der zweiten Phase ihrer Arbeit wird sich die Enquete-Kommission verstärkt mit der Bewertung einzelner dargelegter Problemfelder befassen und erste Handlungsempfehlungen für eine verbesserte Krisenvorsorge erarbeiten. Dazu sollen weitere Fachgespräche stattfinden, um bereits gewonnene Erkenntnisse zu vertiefen.
Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission wird am Ende der Wahlperiode dem Landtag Brandenburg vorgelegt.