Entwurf der Tagesordnung

1. Zum Stand der Mukoviszidose-Erkrankung im Land Brandenburg: Aufklärung, Verbreitung und Unterstützung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Öffentliches Fachgespräch

*2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

*2.1 Beantwortung der Landesregierung der Kleinen Anfrage 707 mit dem Titel "Nachfrage zur Kleinen Anfrage 588 - Interessenbekundung am Transformationsfonds und Anträge für Leistungsgruppen mit Bezug zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) im Land Brandenburg" (DS 8/2061) und offene diesbezügliche Fragen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

*3. Umsetzung des Landtagsbeschlusses Drucksache 8/680(ND)-B „Nachbarschaftshilfe – Entlastungsbetrag unbürokratisch nutzen als Angebot für pflegebedürftige Menschen“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

4. Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes mit Blick auf die stationäre und ambulante medizinische Versorgung und die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

5. Cybersicherheit und Resilienz der Krankenhäuser im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

6. Die Zukunft der zahnärztlichen Versorgung bei Jung und Alt in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Hausärztemangel im Land Brandenburg: Aktuelle Lage und Lösungsansätze (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

7. Vorstellung des Kinder- und Jugendgesundheitsberichts des Landes Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

8. Protestschreiben gegen die Einstellung der Finanzierung von Hilfsgruppen für Angehörige von Suchtkranken, Position und geplantes Agieren der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Unterstützung für Angehörige von Suchtkranken: Einstellung der Förderung für Angehörigengruppen von Suchtkranken zum 31.12.2025 (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

9. Diskussionsstand der Besprechungen der Länder zur Überarbeitung ihrer Gesetze für psychisch Kranke und deren Unterbringung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

10. Sachstand der Schwangerschafts(konflikt)beratungsstellen in Brandenburg und Erfahrungen zu Online-Angeboten (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

11. Projekte für Frauen bedroht: Fehlende Zuwendungsbescheide für Koordinierungsstelle des NbF e. V. und KIKO Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

12. Verschiedenes

12.1 Hilfe für Alleinerziehende im Land Brandenburg: Finanzielle Situation der SHIA e. V.-Geschäftsstelle und Auflösung des VAMV-Landesverbandes Brandenburg e. V. zum 31.12.2025 (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

12.2 Zur aktuellen Situation der rechtlichen Betreuung im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

12.3 Verständigung über die Durchführung eines Fachgespräches zum Thema: „Gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen der Rheumatologie in Brandenburg: Aufklärung, Unterstützung, Versorgung, Nachwuchsgewinnung, Weiterbildungsmöglichkeiten und digitale Vernetzung" (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Verständigung und Beschluss