Termin

10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Tagesordnung

1. Jahresbericht 2020
Bericht des Landesrechnungshofes - 7/2512 Neudruck vom 07.12.2020

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2018 Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa - Drucksache 7/269 vom 03.12.2019

abschließende Beratung

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz

Noch einmal: Organisation und Wirtschaftlichkeit der Anstaltsbetriebe (Nr. 11 / 2020, Seite 133)

Berichterstatter: Abgeordneter Lakenmacher (CDU)

Zentraler Dienstleister von Anfang an mit Personalmangel (Nr. 12 / 2020, Seite 147)

Berichterstatter: Abgeordneter Lakenmacher (CDU)

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Berufliche Schulen in freier Trägerschaft: Finanzierung von Fehlzeiten (Nr. 13 / 2020, Seite 157)

Berichterstatter: Abgeordnete Barthel (AfD)
                        Abgeordneter Vogelsänger (SPD)

Einzelplan 08
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Wirkung der Wirtschaftsförderung – Strohfeuer oder nachhaltige Entwicklung? (Nr. 14 / 2020, Seite 165)

Berichterstatter: Abgeordneter Bischoff (SPD)
                        N.N. (AfD)

Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Stadt-Umland-Wettbewerb: Ein guter Weg? (Nr. 15 / 2020, Seite 173)

Berichterstatter: Abgeordnete Muxel (AfD)
                        Abgeordneter Noack (SPD)

Nachhaltige Bewirtschaftung der Straßenmeistereien beim Landesbetrieb Straßen-wesen: Weit entfernt von energiepolitischen Zielen des Landes (Nr. 16 / 2020, Seite 187)

Berichterstatter: Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
                        Abgeordneter Dr. Zeschmann (BVB/FREIE WÄHLER)

Einzelplan 20
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zuwendungen nach der Richtlinie „Fairer Lastenausgleich“ förderten auch vermeid-baren Leerstand in Flüchtlingsunterkünften (Nr. 19 / 2020, Seite 225)

Berichterstatter: N.N. (AfD)
                        Abgeordnete Johlige (DIE LINKE)
                        Abgeordneter Lakenmacher (CDU)

Sitzungsunterbrechung - Fortsetzung ca. 14.30 Uhr

Haushaltsrechnung

Entlastungsverfahren für 2017
Nr. 1 / 2020 Seite 11

Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2018
Nr. 2 / 2020, Seite 12

Kredit- und Schuldenmanagement
Nr. 3 / 2020, Seite 50

Prüfung von Belegen
Nr. 4 / 2020, Seite 66

Berichterstatter: Abgeordneter Bischoff (SPD)

Haushaltslage

Einnahmen und Ausgaben 2019
Nr. 5 / 2020, Seite 73

Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand
Nr. 6 / 2020, Seite 91

Strukturelles Defizit
Nr. 7 / 2020, Seite 94

Der Stabilitätsrat
Nr. 8 / 2020, Seite 96

Ausblick
Nr. 9 / 2020, Seite 100

Personalhaushalt
Nr. 10 / 2020, Seite 103

Berichterstatter: Abgeordneter Noack (SPD)
                        Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU)
                        Abgeordneter Dr. Zeschmann (BVB/FREIE WÄHLER)

Einzelplan 12
Ministerium für Finanzen und Europa

Mängel bei der Bestellung und Anstellung der Geschäftsführungsmitglieder von GmbH-Landesbeteiligungen (Nr. 17 / 2020, Seite 195)

Berichterstatter: Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
                         Abgeordneter Vogelsänger (SPD)
                         Abgeordneter Dr. Zeschmann (BVB/FREIE WÄHLER)

Einzelplan 20
Ministerium der Finanzen und Europa

Kommunales Infrastrukturprogramm des Landes Brandenburg: Von Anfang an auf Steuerung achten (Nr. 18 / 2020, Seite 213)

Berichterstatter: Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
                         Abgeordneter Lakenmacher (CDU)
                         Abgeordneter Noack (SPD)

Sitzungsunterbrechung - Fortsetzung ca. 16.00 Uhr

2. Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2018

3. Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2018

4. Entlastung des Landesrechnungshofes für das Rechnungsjahr 2018

5. Entlastung der Landesregierung des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2018

6. Verschiedenes

Beschreibung

Hinweis: Falls am 27. Mai 2021 keine abschließende Behandlung aller TOP erfolgt, muss die Sitzung ggf. am 28. Mai 2021 ab 10.00 Uhr fortgesetzt werden!

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.