Termin
11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 7. Sitzung)
Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung, Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1697 vom 22.07.2020
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
2. Kappungsgrenzen- und Mietpreisbegrenzungsverordnung
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Neufassung der Städtebauförderrichtlinie (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Umsetzung der Corona-Hilfen für den öffentlichen Nahverkehr in der Aufgabenträgerschaft des Landes und der Kommune (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Elektrifizierung bzw. Ersatz von Dieselantrieben auf nicht elektrifizierten Bahnstrecken (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Umsetzungsstand der im „integrierten Verkehrskonzept“ in der Region um die Tesla-Gigafactory („Fachbeitrag Verkehr“ des Büros IVV im Auftrag der LEG als Grundlage des Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 13 „Freienbrink-Nord“ der Gemeinde Grünheide) enthaltenen Maßnahmen zur Vermeidung eines Verkehrschaos nach der Eröffnung der Fabrik (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. Coronabedingte Maßnahmen im Schülerverkehr - Sachstandsinformation (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
8. Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses von Berlin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Beratung und Beschlussfassung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
9. Verschiedenes
9.1 Verständigung über die Durchführung der nächsten Sitzung am 21. Januar 2021
9.2 Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg, Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/1843
Schreiben von: Vorsitzender des Hauptausschusses vom 14.10.2020
Verständigung über das weitere Verfahren
9.3 Petition des Herrn S. aus Stahnsdorf – „Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für unbefestigte Sandstraßen“
Schreiben von: Vorsitzende des Petitionsausschusses vom 18.11.2020
Verständigung über das weitere Verfahren
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter
Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages
www.landtag.brandenburg.de übertragen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.