Termin
11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die Ausbreitung und für die fortführende Bekämpfung der Pandemie im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3. Vorstellung der Landesgleichstellungsbeauftragten Frau Manuela Dörnenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Bericht zur Gefahrensituation durch die Afrikanische Schweinepest für die Schweineproduktion und Fleischverarbeitung in Brandenburg und in den benachbarten Ländern (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Verdacht auf Veruntreuung von Geldern beim Klinischen Krebsregister für Brandenburg und Berlin - aktueller Sachstand (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Aktueller Sachstand im Punkt der Umsetzung der generalistischen Pflegeassistenzausbildung und der Finanzierung der Pflegeausbildung durch den Ausbildungsfonds in Brandenburg, wie auch Überblick zu Inhalt und möglichen Auswirkungen des aktuellen Entwurfes der Bundesregierung für ein Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Stärkung von Familien in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
hier: schriftlicher Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 12. Mai 2020
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Verschiedenes
u. a. Sitzungstermine für das Jahr 2021
Beschreibung
Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt bis zum 30. Juni 2020. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.