Termin

11. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Sachstandsbericht des MdFE zum Umgang mit den Vorschlägen vom 16.05.2025

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

Dazu geladen: Ulrich Scheppan (Vorsitzender des Vorstandes der ILB) und Frank Tesmer
(Bereichsleiter der ILB)

2. Staatsmodernisierung auf Bundesebene

Bericht der Staatskanzlei

3. Bürokratieabbau im Fachbereich Kommunales

3.1 Aktueller Sachstand und geplante Vorhaben

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

3.2 Fachgespräch zum Thema „Bürokratieabbau in der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung"

4. Fachgespräch zum Thema „Wissenschaftliche Begleitung“

5. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschussbuerokratieabbau@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1119 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlichsind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.