Termin

11. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Grußworte

1.1 Landrat Martin Heusler, Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (vorbehaltlich Rederechtserteilung nach § 100 GOLT)

1.2 Bürgermeisterin Christine Herntier, Stadt Spremberg/Grodk

1.3 Marco Bayer, Leiter des Regionalmanagements der LEAG

1.4 Roland Peine, Technischer Geschäftsführer ASG Spremberg GmbH (vorbehaltlich Rederechtserteilung nach § 100 GOLT)

2. Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

in Verbindung damit:

Drohende Nichtberücksichtigung der Lausitz beim Neubau von Gaskraftwerken (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht der Staatskanzlei

3. Aktueller Sachstand zur Entwicklung der Schieneninfrastruktur in der Lausitz (auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Aktueller Sachstand zur B97 / B168 Ortsumgehung Cottbus (insbesondere B97 3. Bauabschnitt) (auf Antrag der CDU-Fraktion)

und

Ausbau des zweiten Gleises auf der Bahnstrecke Cottbus–Lübbenau (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Regionen verbinden – Wandel gestalten

Fachgespräch

5. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1158 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstaus-weis des Landes Brandenburg mit. Parkplätze stehen vor dem Informationszentrum des Kraftwerks Schwarze Pumpe zur Verfügung.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.