Termin
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Tagesordnung
1. Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3735-B
Aufruf erbetener Berichte (gemäß den mit Nummer 1 des Beschlusses bestätigten Festlegungen aus der zugrundeliegenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle [Drucksache 7/3735])
1.1 Haushaltslage
Bericht zum Beitrag Nr. 10.3.3 des Jahresberichts (Seite 126.)
Haushaltslage, Personalhaushalt, Befristet Beschäftigte in der Landesverwaltung
1.2 Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz
Bericht zum Beitrag Nr. 11 des Jahresberichts (Seite 133)
Noch einmal: Organisation und Wirtschaftlichkeit der Anstaltsbetriebe
1.3 Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Bericht zum Beitrag Nr. 15 des Jahresberichts (Seite 173)
Stadt-Umland-Wettbewerb: Ein guter Weg?
1.4 Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Fristverlängerungsbitte des MIL zum Beitrag Nr. 16 des Jahresberichts (Seite 187)
Nachhaltige Bewirtschaftung der Straßenmeistereien beim Landesbetrieb Straßenwesen: Weit entfernt von energiepolitischen Zielen des Landes
1.5 Einzelplan 12 - Ministerium der Finanzen und für Europa
Bericht zum Beitrag Nr. 17 des Jahresberichts (Seite 195)
Mängel bei der Bestellung und Anstellung der Geschäftsführungsmitglieder von GmbH-Landesbeteiligungen
2. Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofes
Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/4622
in Verbindung damit:
Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2019
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa, Drucksache 7/2701 (Neudruck)
Verständigung über das weitere Verfahren (Beschlussfassungen über die Berichterstatterinnen und Berichterstatter sowie über die Empfehlungen an das Präsidium zur Terminplanung)
3. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Aus-schusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer voll-ständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besu-cher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussahk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.