Termin
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen der Rheumatologie in Brandenburg: Aufklärung, Unterstützung, Versorgung, Nachwuchsgewinnung, Weiterbildungsmöglichkeiten und digitale Vernetzung (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Öffentliches Fachgespräch
* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
3. Gesetz zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegehilfe im Land Brandenburg und zur Änderung des Altenpflegehilferechts
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2111 vom 03.12.2025
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Beschluss des Ausschusses in der 12. Sitzung am 11.02.2026)
4. Stand zur Umsetzung des Gesetzes über den Pflegefachassistenzberuf im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion, vertagt von der 12. Sitzung am 11.02.2026)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
5. Elektronische Krankschreibung, Präsentismus oder Krankmeldung per Telefon: Aktuelle Datenlage & Ursachenforschung zur Krankschreibung von Beschäftigten sowie konkrete Handlungsschritte für bessere Arbeitsplatzbedingungen im Land Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion, vertagt von der 12. Sitzung am 11.02.2026)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Bericht zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Transplantationsgesetzes, wie auch zur Situation der Organspende im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, vertagt von der 12. Sitzung am 11.02.2026)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Aktueller Stand und Ausblick auf die Suizidprävention im Land Brandenburg vor dem Hintergrund der Umsetzung der Nationalen Suizidpräventionsstrategie der Bundesregierung (auf Antrag der SPD-Fraktion, vertagt von der 12. Sitzung am 11.02.2026)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
8. Verschiedenes
8.1 Auswertung des Vor-Ort-Termins beim Medizinischen Dienst Berlin-Brandenburg am 17.02.2026 (gemäß § 77 Absatz 6 vorläufige GOLT)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des LandesBrandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.