Termin

13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Net Zero Valley Lausitz - Aktueller Stand und weitere Maßnahmen

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Umgang mit dem gefährlich niedrigen Stand der Gasspeicher in Deutschland und zur entsprechenden Notfallvorsorge durch die Landesregierung

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Sicherung der Versorgungsinfrastruktur im Energiebereich durch die Landesregierung insbesondere der Stromleitungen und Umspannwerke

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Lage der Tourismuswirtschaft insbesondere der Gaststätten vor dem Hintergrund des Tourismus Konjunkturberichts Herbst 2025 der Industrie- und Handelskammern des Landes Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz auf Grundlage des Landtagsbeschlusses „Wassertourismus in Brandenburg stärken“ (Drucksache 8/677-B)

(auf Antrag der SPD-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Stand der Aktualisierung und Evaluierung der Industriestrategie Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur zahlenmäßigen Entwicklung der Insolvenzen, Gewerbeabmeldungen und Arbeitslosen mit jeweils monatlicher Entwicklung im Zeitraum 2023-2025

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Arbeitsplatzsituation der Ernährungswirtschaft im Land Brandenburg, insbesondere vor dem Hintergrund der geplanten Schließung des Standortes Britz der EWN Wurstspezialitäten GmbH & Co. KG und der Schließung des Schlachthofes Perleberg

(auf Antrag der BSW-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Gesprächen der Landesregierung mit der Premium Food Group ApS & Co. KG zur Eberswalder Wurst GmbH in Britz sowie zu Angeboten zum Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)

9.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Gesprächen der Landesregierung mit J&S GmbH Automotive Technology in Wustermark sowie zu Angeboten zum Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Gesprächen der Landesregierung mit Antolin Massen GmbH in Massen sowie zu Angeboten zum Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Gesprächen der Landesregierung mit DOMO Engineering Plastics GmbH in Premnitz sowie zu Angeboten zum Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation der PCK Raffinerie Schwedt, insbesondere zum Stand der EU-Notifizierung einer Beihilfe in Höhe von 400 Mio. Euro für den Ausbau der Öl-Pipeline von Rostock und zur dauerhaften Freistellung von US-Sanktionen

(auf Antrag der BSW-Fraktion)

10. Verschiedenes

10.1 Planung der auswärtigen Sitzung in der Medienstadt Babelsberg

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.