Termin
14. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Hauptausschusses
Tagesordnung
1. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/578 vom 29.01.2020
Anhörung
2. Sechstes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion), Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Daniel Keller (SPD-Fraktion) - Drucksa-che 7/1998 vom 15.09.2020
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/2043 (Neudruck) vom 23.09.2020
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)
3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1942 vom 11.09.2020
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1943 vom 11.09.2020
und
Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1944 vom 11.09.2020
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen) - Einzelpläne 01, 02 und 14
4. Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes (Infektionsschutzbeteiligungsgesetz - IfSBG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/1123 vom 29.04.2020
Dazu liegt vor: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.06.2020
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)
5. Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1958 (Neudruck) vom 14.09.2020
Erste Beratung (Verständigung über das weitere Verfahren)
6. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.