Termin

14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Tagesordnung

1. Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofes
Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/4622

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2019
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa, Drucksache 7/2701 (Neudruck)

abschließende Beratung

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales

Gesetzesfolgenabschätzung: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
(Nr. 12 / 2021, Seite 125)

Berichterstatter:
Thomas von Gizycki (GRÜNE/B90)
Andrea Johlige (DIE LINKE)
Dr. Philip Zeschmann (BVB / FREIE WÄHLER)

Informationssicherheitsmanagement des Landes mit Lücken
(Nr. 13 / 2021, Seite 135)

Berichterstatter: Björn Lakenmacher (CDU)

Verkehrspolizei mit angezogener Handbremse
(Nr. 14 / 2021, Seite 143)

Berichterstatter:
Björn Lakenmacher (CDU)
Andreas Noack (SPD)

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz

Elektronisches Lernen für Gefangene – Wiedereingliederungsperspektiven verbessern
(Nr. 15 / 2021, Seite 154)

Berichterstatter:
Björn Lakenmacher (CDU)
Felix Teichner (AfD)

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Zuwendungen für das Haus des brandenburgischen Sports zu großzügig?
(Nr. 16 / 2021, Seite 164)

Berichterstatter: Andreas Noack (SPD)

Einzelplan 06
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

IT-Sicherheit an den Hochschulen in Gefahr
(Nr. 17 / 2021, Seite 173)

Berichterstatter:
Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)
Udo Wernitz (SPD)

Einzelplan 08
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

„Mikrokredit Brandenburg“ – Es könnte einfacher sein
(Nr. 18 / 2021, Seite 188)

Berichterstatter: Udo Wernitz (SPD)

Sitzungsunterbrechung - Fortsetzung ca. 14.00 Uhr

Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Rechts- und prüfungsfreie Räume für die Gewässerunterhaltungsverbände?
(Nr. 19 / 2021, Seite 202)

Berichterstatter:
Thomas von Gizycki (GRÜNE/B90)
Andrea Johlige (DIE LINKE)
Andreas Noack (SPD)
Dr. Philip Zeschmann (BVB / FREIE WÄHLER)

Haftungsfreistellung für Altlasten – Spardose des Ressorts
(Nr. 20 / 2021, Seite 216)

Berichterstatter:
Kathleen Muxel (AfD)
Udo Wernitz (SPD)

Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Licht und Schatten bei der Erhaltung der Brücken des Landes
(Nr. 21 / 2021, Seite 223)

Berichterstatter:
Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)
Marianne Spring-Räumschüssel (AfD)
Dr. Philip Zeschmann (BVB / FREIE WÄHLER)

Einzelplan 20
Ministerium der Finanzen und für Europa

Optimierungspotenzial bei der Veranlagung von Einkommensteuerfällen im Risikomanagementsystem
(Nr. 22 / 2021, Seite 230)

Berichterstatter: Thomas von Gizycki (GRÜNE/B90)

Haushaltsrechnung

Entlastung für das für das Haushaltsjahr 2018
(Nr. 1 / 2021 Seite 11)

Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2019
(Nr. 2 / 2021, Seite 12)

Kredit- und Schuldenmanagement
(Nr. 3 / 2021, Seite 51)

Prüfung von Belegen
(Nr. 4 / 2021, Seite 64)

Berichterstatter: Mike Bischoff (SPD)

Haushaltslage
Einnahmen und Ausgaben 2020
(Nr. 5 / 2021, Seite 69)

Zuweisungen des Landes an die Kommunen
(Nr. 6 / 2021, Seite 84)

Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand
(Nr. 7 / 2021, Seite 91)

Strukturelles Defizit
(Nr. 8 / 2021, Seite 94)

Überwachung der Schuldenbremse
(Nr. 9 / 2021, Seite 96)

Ausblick
(Nr. 10 / 2021, Seite 97)

Personalhaushalt
(Nr. 11 / 2021, Seite 102)

Berichterstatter:
Mike Bischoff (SPD)
Dr. Philip Zeschmann (BVB / FREIE WÄHLER)

Sitzungsunterbrechung - Fortsetzung ca. 17.00 Uhr

2. Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2019

3. Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2019

4. Entlastung des Landesrechnungshofes für das Rechnungsjahr 2019

5. Entlastung der Landesregierung des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2019

6. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu den Ausschusssitzungen. Die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit ist lediglich in Ausschusssitzungen möglich, die im Plenarsaal stattfinden. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude besteht für Besucherinnen und Besucher weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat anzumelden. Nähere Informationen zu den aktuell gültigen Coronavirus-Vorsichtsmaßnahmen finden Sie auf die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de.