Entwurf der Tagesordnung

1. Berufsbildung ohne Grenzen - Internationale Kooperationen zu Ausbildung und Fachkräftegewinnung

Fachgespräch mit Herrn Dr. Christian Herzog, Hauptgeschäftsführer der IHK Potsdam

2. Aktuelles

2.1 Aktueller Stand zum künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa und des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

2.2 Antrittsbesuch der Ministerin für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa des Landes Brandenburg Frau Martina Klement in Brüssel

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

2.3 Antrittsbesuch der Ministerin für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa des Landes Brandenburg Frau Martina Klement in Stettin

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Vor-Ort-Termin am 3. Juli 2026 in Stettin

Auswertung

5. Bewertung der geltenden Regelungen der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) für den Onlinehandel in Brandenburg und Einschätzung zur Entwicklung des Freihandels

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa (auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Bewertung des Frühwarndokuments 8 / 122 zur Einrichtung des Temporären Dekarbonisierungsfonds im Allgemeinen und im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Düngemittel- und Stahlindustrie in Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa (auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Position der Landesregierung zum Vorstoß von sechs Finanzministern in Bezug auf eine EU-Übergewinnsteuer für Ölkonzerne

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa und des Ministeriums der Finanzen (auf Antrag der BSW-Fraktion)

8. Die Europäische Union im Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Desinformationsbekämpfung

Verständigung über die Durchführung eines Fachgesprächs (auf Antrag der BSW-Fraktion)

9. Verschiedenes

9.1 Aktualisierte Terminplanung 2027

Beschlussfassung zur Bestätigung der Terminplanung

9.2 Gemeinsame Reise der Präsidentin mit den Ausschussvorsitzenden vom 24. bis 25. Juni 2026 nach Brüssel

9.3 Auswärtige Sitzung des Monitoringausschusses des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) am 29. und 30. Juni 2026 in Oslo

Bericht des brandenburgischen Mitglieds des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas

9.4 Schreiben der Präsidentin zum Brief der Jugendlichen des 1. Parlamentarischen Jugendforums

Verständigung

9.5 Planung der Sitzung am 8. Oktober 2026