Termin
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Stand der Aktualisierung und Evaluierung der Energiestrategie 2040
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Erhalt der Kohlekraftwerksinfrastruktur zur Sicherung der Grundlastfähigkeit und zur Fortsetzung der Kohleverstromung sowie zum Planungs- und Finanzierungsstand von Gasreservekraftwerken im Land Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Auswirkungen des geplanten Netzpaketes des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Investitionen der LEAG vor dem Hintergrund drohender Netzentgelte für Batteriespeicherbetreiber
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über wirtschaftliche Folgen und steigende Energiepreise im Land Brandenburg durch den völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israels auf den Iran
(auf Antrag der BSW-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)
5.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz und des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz über aktuelle Entwicklungen bei der EWN Wurstspezialitäten GmbH & Co. KG
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die Zukunft der TESLA Gigafactory Berlin-Brandenburg am Standort Grünheide
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu aktuellen Entwicklungen bei der Glüpker Blechtechnologie GmbH in Rathenow
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
5.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Verhandlungen mit dem chinesischen Elektroautobauer DREAME
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6. Verschiedenes
6.1 Besuch der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) 2026
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.