Entwurf der Tagesordnung

1. Vorstellung von Varianten und der nächsten Schritte zum Ausbau der Strecke Berlin–Frankfurt (Oder) unter Berücksichtigung des Ausbaus der A 12 (aufgrund Ausschussverständigung in der 15. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie
Fachgespräch mit Vertretern der DB AG, der DB InfraGO AG sowie der Autobahn GmbH

2. Niederbarnimer Eisenbahn: betriebliche Situation und Weiterentwicklung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs

3. Streit um die Finanzierung der Trassenpreise – Sachstand und künftige Situation des Regionalverkehrs in Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Verzögerungen der Bauarbeiten an der Lehrter-Stammbahn (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Sachstand zur Änderung des Brandenburger Flächenzielgesetzes bzw. Schaffung eines neuen Landesgesetzes zur Berücksichtigung von Bauleitplänen zusätzlich zu Vorranggebieten bei der Feststellung des Flächenziels für Windenergieanlagen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Verschiedenes

6.1 Sitzungsplan für das Jahr 2027

Kenntnisnahme