16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 1. Fachgespräch mit dem Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e. V. zum Thema „Vorstellung der Arbeit und der aktuellen Themen des Frauenpolitischen Rats Land Brandenburg e. V., wie z. B. der Finanzierung der Frauenhäuser“

in Verbindung damit:

Fachgespräch mit dem Netzwerk der brandenburgischen Frauenhäuser e. V. zum Thema „Vorstellung und aktuelle Themen des Netzwerks der brandenburgischen Frauenhäuser e. V.“

Öffentliche Fachgespräche

* 2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 2.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 2.2 Aktueller Sachstand zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und zu den eingeleiteten Hygiene- und Biosicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung der ASP in Brandenburg

in Verbindung damit:

Suchhundestaffeln in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 2.3 Stand der Suche nach einem Atommüll-Endlager und mögliche Konsequenzen für Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/1942

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024, Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/1943

und

Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/1944

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; erste Beratung; Fragerunde der Fraktionen (mitberatend)

* 4. Gesetz zur Umsetzung des Pflegeberufegesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/1940

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren (federführend)

* 5. Gesetz zur Fortführung der Migrationssozialarbeit für Regelleistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/1948

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Gesetzentwurf der Landesregierung - Gesetz zur Fortführung der Migrationssozialarbeit für Regelleistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern - Drucksache 7/1948 -, Drucksache 7/2041

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren (federführend)

* 6. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 7. Konzept und Umsetzung des Pakts für Pflege (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 8. Aktueller Sachstand des Modellprojektes IGIB-StimMT in Templin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

* 9. Aktueller Stand Bundesteilhabegesetz in Verbindung mit dem Sachstand Rahmenvereinbarung Frühförderung (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Intergration und Verbraucherschutz

* 10. Verschiedenes

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Öffentliche Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages (pressestelle@landtag.brandenburg.de) Zutritt zu Ausschusssitzungen.

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.