Termin

16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Auswirkungen von Preissteigerungen für Materialien des Handwerks im Land Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Vorstellung der Ergebnisse des Evaluationsberichtes der WFBB zur Servicestelle Arbeitswelt und Elternzeit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Inhalt der neuen Kooperationsvereinbarung der beiden Wirtschaftsfördergesellschaften Berlin und Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie gemeinsam mit der Digitalagentur über die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus dem Projekt zum Sachstand digitales Mobilfunknetz Brandenburg, Ermittlung der realen Mobilfunkversorgung im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu angeblichen Mindestlohnverstößen von Tesla und den Arbeitsbedingungen von polnischen Arbeitnehmer*innen auf der Baustelle in Grünheide

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.