Termin

16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Bericht und Schlussfolgerungen des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur negativen wirtschaftlichen Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes des Landes Brandenburg im Jahr 2025 und der Entwicklung der Unternehmen und der Anzahl der Erwerbstätigen insbesondere in den Bereichen Industrie, dem Verarbeitenden Gewerbe und dem Baugewerbe im Zeitraum 2020 bis 2025

(auf Antrag der BSW-Fraktion)

2. Gemeinsamer Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa und der WFBB zur Jahresbilanz 2025 der Wirtschaftsförderung Brandenburg sowie zur aktuellen Entwicklung der Wirtschaftsförderung im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zu den laut 50Hertz drohenden Blackouts in Ostdeutschland nach dem Kohleausstieg und zu Maßnahmen der Landesregierung

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur Nichtanwendung des Industriestrompreises auf einzelne in Brandenburg ansässige, energieintensive Branchen und zu Maßnahmen der Landesregierung

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zu konkret geplanten Maßnahmen der im Koalitionsvertrag von SPD und CDU in Aussicht gestellten Unterstützung der Stahlindustrie

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur Umsetzung der Forderungen aus dem Brandbrief Brandenburger Betriebsräte und Gewerkschaften vom 03.07.2025

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1194 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.