Termin

17. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zu den Auswirkungen des von russischer Seite zum Mai 2026 angekündigten Lieferstopps von kasachischem Rohöl zur PCK Raffinerie in Schwedt durch die Druschba-Pipeline auf die Versorgung mit Kraftstoffen und Kerosin im Land Brandenburg sowie Maßnahmen der Landes- sowie Bundesregierung, um den Fortbestand der PCK-Raffinerie dauerhaft zu sichern

(auf Antrag der AfD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1194 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.