Termin
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Anbau von Nutzhanf in Brandenburg - Chancen und Probleme
Fachgespräch
2. Aktuelles
2.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide
(gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
2.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest
(gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
2.3 Wolf - Vorfall in Neuzelle
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
3. Eine klare Zukunft für die Spree - verbindliche Gesamtstrategie jetzt vorlegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/1400 vom 09.06.2020
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Einreichung von Änderungsanträgen bis 06.01.2021)
4. Biomassestrategie für Brandenburg fortschreiben
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/2525 vom 08.12.2020
Erste Beratung (Verständigung über das weitere Verfahren)
5. Waldzustandsbericht Brandenburg 2020
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
6. Stand und Perspektive der Besetzung offener Stellen im Geschäftsbereich des MLUK
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
7. Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz über die Vorhaben im Aufgabenbereich des MLUK
8. Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2021
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
9. ZifoG-Projekte im Geschäftsbereich des MLUK - Projektinhalte und -ziele, Zeitschiene, Kosten
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
10. Verschiedenes
10.1 Stand des Umbaus des Flachlandspeichers Sadenbeck
(auf Antrag des Abgeordneten Domres [DIE LINKE])
Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
10.2 Stand der Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte am Rudower See
(auf Antrag des Abgeordneten Domres [DIE LINKE])
Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
10.3 Geflügelpest
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.