Termin

17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds (öffentlich)

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) zur geotechnischen Gefährdung und der damit verbundenen Sperrung der Uferbereiche des Helenesees.

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über das Vorhalten ehemaliger Tagebauflächen bzw. vorhandener und zukünftiger Rekultivierungsflächen in der Lausitz als Standorte für großflächigen Einsatz von Photovoltaik

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über vorhandene Beratungs- und Unterstützungsangebote für Bürgerinnen und Bürgern sowie für Kommunen zur Begleitung des Auswahlverfahrens für einen geeigneten Standort für ein Atommüll-Endlager

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zum Stand der Neuausrichtung der Umweltpartnerschaft Brandenburg ab 2021

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.