Termin
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) zu den Ergebnissen des Zwischenberichtes über die Erkundung der gesperrten Uferbereiche des Helenesees und den wirtschaftlichen Folgen für die touristische Nutzung
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
3. Ergänzender Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Wasserstoffstrategie des Landes Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den neuesten Stand der Lage des Hotel- und Gaststättengewerbes im Land Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den neuesten Stand der Gespräche mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier zum Anpassungsgeld für die Beschäftigten in der Braunkohleindustrie
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den gegebenen Rechtsgrundlagen zur Beteiligung von Unternehmen/Investoren am Infrastrukturausbau bei Großansiedlungen – bspw. für PPP-Beteiligungsmodelle
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über einige Spezifika des Windkraftausbaus/Energiewende im Land Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie zur Ausbildungssituation im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Höhe der zusätzlichen EFRE- und ESF-Mitteln aus dem EU-Aufbaufonds REACT-EU und deren geplanten Verwendung
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.06.2021
(Berichtspflicht gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages gemäß § 19 Absatz 4 Haushaltsgesetz 2021 - Übersicht der bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.06.2021 - Schreiben des MWAE vom 15. Juli 2021)
11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
11.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)
11.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Entwicklung des Alstom-Standorts Hennigsdorf
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
12. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Frage „Wie kann eine be-zahlbare Versorgungssicherheit im Energie- und Wärmesektor unter Einhal-tung der Klimaschutzziele gewährleistet werden?“
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
13. Verschiedenes
13.1 Protokollkontrolle
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.