Termin
19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des Ausschusses
2. Konferenz zur Zukunft Europas
Fachgespräch
(im Rahmen des Pilotprojekts des Ausschusses der Regionen "Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten" und der Konferenz zur Zukunft Europas)
3. Aktuelles
3.1 Kabinettssitzung der Landesregierung Brandenburg am 26. Oktober 2021 in Brüssel
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.2 "Wir gestalten die Zukunft Europas!" - Dialog der Bürgerinnen und Bürger am 28. Oktober 2021 in Frankfurt (Oder)
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.3 146. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 14. Oktober 2021
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
4. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
5. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021
und
Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen
6. Operationelle Programme des Landes Brandenburg für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa, des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
7. Digitalisierungsstrategie des Ministeriums der Finanzen und für Europa
Ressortstrategien, Schreiben von: Vorsitzender des Hauptausschusses vom 26.10.2021
Vorstellung durch das Ministerium der Finanzen und für Europa
8. Verschiedenes
8.1 41. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas
Bericht des Abgeordneten Klemp (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
8.2 Planung der Sitzung am 9. Dezember 2021
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlich-keit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Ple-narsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschuss-sekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaee@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.