Termin
19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Quartalsweiser Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zum Stand der Befüllung bzw. Auffüllung der Gasspeicher in Bran-denburg und Deutschland zur Vorsorge für den nächsten Herbst und Winter
(Beschluss des AWEK vom 10.06.2026)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur Vorsorge des Landes Brandenburg für die drohende Gasmangellage und/oder den Zusammenbruch des Stromnetzes im kommenden Winter
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur Zukunft von Biogasanlagen als Bestandteil der Energieerzeugung in Branden-burg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
3. Quartalsweiser Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zu einer dauerhaften und jederzeitigen Gewährleistung der Versor-gung mit Benzin, Diesel und Kerosin in Brandenburg und zum Risiko einer Ra-tionierung an den Tankstellen oder einer weiteren Reduzierung des Flugbe-triebs
(Beschluss des AWEK vom 10.06.2026)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zu den Entwicklungen beim Vorhaben „Brandenburg eSAF“ am Standort der PCK Raffinerie in Schwedt
(auf Antrag der BSW-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur Unterstützung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zum Mittelstandsreport 2025 – 2026
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
7. Quartalsweiser Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur Entwicklung der Insolvenzen, Gewerbeanmeldungen und Ar-beitslosen 2023-2026 mit der jeweils monatlichen Entwicklung
(Beschluss des AWEK vom 10.06.2026)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa – Nachschau ILA 2026 – über den Verlauf und die Ergebnisse für den Wirtschafts-standort Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zu den Auswirkungen und Folgen der Sperrung von Wasserwegen im Spreewald aufgrund des Eichenprozessionsspinners auf den Tourismus
(auf Antrag der BSW-Fraktion)
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur traditionellen Sommer-Tourismus-Pressefahrt 2026 und Ausblick auf den Tou-rismustag am 08.10.2026
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(Beschluss des AWEK vom 19.02.2025)
11.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa zur Entwicklung von Rolls Royce in Dahlewitz
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
12. Verschiedenes
12.1 Brief der Teilnehmenden des 1. Parlamentarischen Jugendforums „Deine Zu-kunft. Dein Brandenburg“
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1189 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.