Termin

2. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Darstellung des aktuellen Stands der Strukturentwicklung in der Lausitz (gemäß Beschluss vom 29.09.2020)

Bericht der Landesregierung

2. Mögliche Beteiligung des Landes Brandenburg an der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Lausitzrunde

3.1 Vorstellung und aktueller Arbeitsstand (gemäß Beschluss vom 29.09.2020)

3.2 Zusammenarbeit des Sonderausschusses Lausitz mit der Lausitzrunde (auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht über die Gründung der Bürgerregion Lausitz (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE und auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

5. Verschiedenes

5.1 Presseberichterstattung zu möglichen Plänen der Bundesregierung, Just Transition Fund-geförderte Projekte des Strukturwandels in Brandenburg aus den zur Verfügung gestellten Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes des Bundes herauszunehmen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht der Landesregierung

5.2 Terminplan 2020 / 2021

5.3 Arbeitsplanung des Sonderausschusses

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.