Termin
20. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Tagesordnung
1. Grußworte
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 19. Sitzung)
1.1 Birgit Zuchold, Bürgermeisterin der Stadt Welzow
1.2 Rene Lehmann, Ortsvorsteher des Ortsteils Proschim
1.3 Petra Rösch, Förderverein Kulturhaus Proschim e. V.
2. Wertschöpfung im ländlichen Raum und Landwirtschaft
Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 19. Sitzung)
3. Aktuelles
3.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess
Bericht der Staatskanzlei
in Verbindung damit:
Aktueller Sachstand zur Wiederinbetriebnahme der Kraftwerksblöcke E und F
im Kohlekraftwerk Jänschwalde und die Auswirkungen auf den Strukturwandel
Bericht der Staatskanzlei
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)
und
Sachstand zur Nicht-Vorlage des Zwischenberichtes 2022 gemäß Kohleausstiegsgesetz
Bericht der Staatskanzlei
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)
und
Bericht zu laufenden Marketingkampagnen relevanter Akteure zur Imagebildung der Lausitz - Abstimmung, Steuerung und Koordinierung?
Bericht der WRL
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)
4. Verschiedenes
4.1 Terminplanung 2023
4.2 Planung der 21. Sitzung am 7. Oktober 2022
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1172 Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Hinter dem Kulturhaus Proschim stehen kostenlose Parkplätze zur Verfügung.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.