Termin

24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gesetz zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen zu Wohngebäuden im Land Brandenburg (Brandenburgisches Windenergieanlagenabstandsgesetz – BbgWEAabG)
Gesetzentwurf (LReg) Drucksache 7/4559 vom 22.11.2021

Erste Beratung, Verständigung über das Verfahren

2. Aktueller Sachstand zur Reaktivierung von Strecken und Halten (i2030, Potenzialuntersuchung VBB) (gemäß Ausschussverständigung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung gemäß Landtagsbeschluss Drs. 7/3008-B zur Umsetzung des Projekts i2030 (gemäß Ausschussverständigung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Evaluierung des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Bedarf und Planung einer weiträumigen Ortsumgehungsstraße Bernau (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Wohnungsmarktbeobachtung Brandenburg – Aktuell und Ausblick (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Aktuelle Situation und künftige Entwicklung des Kiesabbaus und des daraus resultierenden LKW-Verkehrs im Raum Mühlberg / Bad Liebenwerda und des Ortsteils Burxdorf (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Verschiedenes
u. a. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung gemäß Landtagsbeschluss Drs. 7/1822-B zum land- oder forstwirtschaftlichen Verkehr (Lof-Verkehr)

Kenntnisnahme, ggf. Verständigung über das Verfahren

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussail@landtag.brandenburg.de  anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.