Termin

26. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Grußworte

(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 25. Sitzung)

1.1 Herr Bengt Kanzler, Bürgermeister der Stadt Vetschau/Spreewald

1.2 Herr Ulrich Lagemann, Ortsvorsteher des Ortsteils Raddusch

1.3 Herr Matthias Hantscher, Sport- und Kulturscheune Raddusch

2. Wasserhaushalt in der Lausitz

2.1 Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohlenausstiegs in der Lausitz und
mögliche Lösungsansätze

Bericht des Umweltbundesamtes und Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 23. Sitzung)

2.2 Vorstellung des aktuellen Planungsstandes sowie laufender Handlungsmaßnahmen auf Grundlage des „Strategischen Gesamtplans zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge in die Spree und deren Zuflüsse in der Lausitz“ aus dem Jahr 2020

Bericht des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)

3. Aktuelles

3.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

in Verbindung damit:

Aktueller Tätigkeitsbericht der WRL

Bericht der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

3.2 Aktueller Sachstand zum Gemeinschaftskraftwerk EVA Jänschwalde und Modularen Innovationskraftwerk Jänschwalde

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)

3.3 Bericht zur Tätigkeit der Kompetenzstelle Bahnhof innerhalb der Lausitz

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Sachstand zu Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund zu den Lausitzer Schienenprojekten

(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

4. Verschiedenes

4.1 Jahresplanung 2024 und Verständigung zur Ausschussreise

4.2 Verständigung zum Abschlussbericht

4.3 Planung der Sitzung am 8. September 2023

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1172
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich
sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis,
dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Auf dem Hof der Sport- und Kulturscheune sind wenige Parkplätze vorhanden. Weitere Parkplätze befinden sich auf
dem Parkplatz Bahnhofstraße an der Radduscher Bahnhofstraße. Ein Zugang zu dem Gebäude ist auch von der
Radduscher Bahnhofstraße möglich.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.