Termin

26. (teilweise öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027 / 2028 – HG 2027 / 2028) – öffentlich
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3334 (2. Neudruck) vom 02.09.2026

und

Finanzplan des Landes Brandenburg 2026 bis 2030 – öffentlich
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/3360 vom 08.09.2026

abschließende Beratung und Vorbereitung der 2. Lesung

1.1 Einzelplan 01 - Landtag – öffentlich

1.2 Einzelplan 02 - Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – öffentlich

1.3 Einzelplan 03 - Ministerium des Innern und für Kommunales – öffentlich

1.4 Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz und für Digitalisierung – öffentlich

1.5 Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – öffentlich

1.6 Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – öffentlich

1.7 Einzelplan 10 - Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz – öffentlich

1.8 Einzelplan 14 - Verfassungsgericht des Landes Brandenburg – öffentlich

2. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Steuerberaterversorgungsgesetzes– öffentlich
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3634 vom 03.11.2026

abschließende Beratung und Vorbereitung der 2. Lesung

3. Aktuelle Entwicklung zur aufschiebend bedingten Veräußerung einer Landwirtschaftsfläche in der Gemarkung Lindenberg in der Gemeinde Ahrensfelde – nichtöffentlich
MdF-Vorlage 22 / 26 vom 13.11.2026

Kenntnisnahme

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1176 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.