Termin
27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Vorstellung der Arbeit der Beratungsstelle bei der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg und des Jahresberichts 2020 der Beratungsstelle
Bericht der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg
2. Vorstellung der Präsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, Frau Iris Lübke
Bericht der Präsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg
in Verbindung damit:
Sachstand der SARS-CoV-2-Impfstrategie in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE)
und
Sachstand der SARS-CoV-2-Teststrategie in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Stand zum Aufbau der Sequenzierungskapazitäten in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
und
Impfstrategie für Geflüchtete (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
und
Corona-Situation in Gemeinsamen Unterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
und
Stand Deutschkurse während der Pandemie (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
und
Homeschooling für geflüchtete Kinder (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
und
Bericht des Ministeriums zur im Raum stehenden Vernichtung von Corona-Impfstoff im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3.2 Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3.3 Sachstand zur Vogelgrippe (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3.4 Ausblick auf die 31. Brandenburgische Frauenwoche 2021 unter dem Titel: „Superheldinnen am Limit“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Information des Landestierschutzbeauftragten, Herrn Dr. Heidrich, zu Initiativen zur Verbesserung des Tierwohls im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
in Verbindung damit:
Bericht des Landestierschutzbeauftragten, Herrn Dr. Heidrich, zum aktuellen Stand der Umsetzung des Tierschutzes und der Situation in Tierheimen und Heimtiergärten unter Corona-Bedingungen im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Landestierschutzbeauftragten und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Verständigung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER vom 28. Januar 2021 auf Durchführung eines möglichen Fachgespräches zur Ausweitung der Impfkampagne unter Einbeziehung der Hausärzte
Verständigung und Abstimmung
6. Lebensmittelüberwachung im Land Brandenburg 2019, Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 15. Dezember 2020
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme
7. Brandenburg Sozial 2020 - Daten und Fakten zur sozialen Lage, Datenblatt und Ergänzungsblatt des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 12. Januar 2021
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme
8. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.