Termin

27. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

1. Viertes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes
Gesetzentwurf der Präsidentin - Drucksache 7/3681 (Neudruck) vom 04.06.2021

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

2. Eckpunkte der Regionalentwicklungsstrategie

Bericht der Staatskanzlei

3. Mitwirkung von Ministern im Zusammenhang mit Wahlkampfveranstaltungen
(auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Beratung

4. Bericht zum Digitalkabinett vom 7. September 2021, hier: Ressortstrategien

Bericht der Staatskanzlei

5. Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag

Bericht der Staatskanzlei

6. Verschiedenes

6.1 Verständigung über das Verfahren zum Haushaltsentwurf 2022

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.