Termin
3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Benennungen für die Stiftung "Hilfe für Familien in Not -Stiftung des Landes Brandenburg-"
1.1 Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages für den Stiftungsrat der Stiftung "Hilfe für Familien in Not -Stiftung des Landes Brandenburg-"
Erarbeitung eines Beschlussvorschlages für den Landtag
1.2 Benennung einer Vertretung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz sowie deren Stellvertretung für die Mitgliedschaft im Vergabeausschuss der Stiftung "Hilfe für Familien in Not -Stiftung des Landes Brandenburg-"
Benennung durch den Ausschuss
2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
2.1 Zur aktuellen Situation der Geflügelpest und die diesbezüglichen Auswirkungen und Schutzmaßnahmen für Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.2 Zur aktuellen Situation der Afrikanischen Schweinepest in Polen und die diesbezüglichen Auswirkungen und Schutzmaßnahmen für Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.3 Aktuelle Situation zum neuartigen Coronavirus (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.4 Aktueller Stand zur Approbation in Polen ausgebildeter Ärztinnen und Ärzte (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.5 Vorkommnisse in der Schweinezuchtanlage Hoyaer Ferkelaufzucht GmbH und Co. KG aus Kölsa (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Sachstand der Umsetzung der Impfpflicht in Brandenburg (auf Verständigung des Ausschusses)
Schreiben von: Frau Präsidentin des Landtags Brandenburg (12.12.2019)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
5. Sachstand der im Rahmen der "Qualitätsoffensive Schulverpflegung Brandenburg" geförderten Projekte (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
in Verbindung damit:
Bericht zum Projekt Ernährungsstrategie für Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Vorwürfe gegen den Geflügelproduzenten Wiesenhof (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Situation der Pädiatrischen Versorgung im Krankenhaus Templin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Erste Informationen bezüglich gesundheitlicher Risiken durch die seit dem 1. Januar 2020 geltende Bonpflicht (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Aktionen und Themenschwerpunkte des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des für 2020 durch die WHO ausgerufenen, weltweiten Jahres der professionell Pflegenden und Hebammen (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10. Anfragen, Verfahren und Ablauf bei der Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen im Pflegebereich (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11. Verdacht auf Veruntreuung von Geldern beim Klinischen Krebsregister für Brandenburg und Berlin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12. Stand der Medikamentenversorgung im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
13. Informationen des Landesministeriums zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
14. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 03319661159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.