Termin

3. (teilweise öffentliche) Sitzung des Untersuchungsausschusses 8/1

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Verfahrensbeschlüsse (nichtöffentlich)

Verständigung und Beschlussfassung

2. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlich)

3. Beweisaufnahme (öffentlich)

3.1 Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt – Universität Potsdam, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Staatsrecht, Verwaltungs- und Kommunalrecht zum Thema „Aufgaben und Grenzen der staatlichen Kommunalaufsicht und der staatlichen Sonderaufsicht über die Pflichtaufgaben zur Erfüllung von Aufgaben nach Weisung“ (öffentlich)

in Verbindung damit:

Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes „Ausübung der Kommunal- und Sonderaufsicht als Gegenstand des Untersuchungsausschusses 8 / 1 OPR“ gemäß Beauftragung durch den UA8-1 OPR am 26. Juni 2026 (öffentlich)

Kenntnisnahme

3.2 Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Winfried Kluth – Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht zum Thema „rechtliche Grundlagen und Verfahrensabläufe der Kostenerstattung bei Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung im Land Brandenburg“ (öffentlich)

4. Verschiedenes (nichtöffentlich)

u.a. Veröffentlichung von Informationen aus der Sitzung, Terminplan 2027

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ua8-1@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1170 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.