Termin

30. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Tagesordnung

1. Aktuelles

1.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

in Verbindung damit:

Aktueller Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH

(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion Die Linke)

und

Umsetzungsstand bei der Ansiedlung von Behörden und sonstigen Einrichtungen des Bundes im Rahmen der Förderung des Strukturstärkungsgesetzes – Arm 2 (Bundesarm)

(auf Antrag der Abgeordneten der BVB/FW Gruppe)

1.2 Sachstand zu Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund zu den Lausitzer Schienenprojekten

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion Die Linke)

2. Beratung des 1. Entwurfs des Abschlussberichts des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz und Verständigung zur Erarbeitung der fachlichen Handlungsempfehlungen

3. Verschiedenes

3.1 Verständigung zur Ausschussreise

3.2 Planung der Sitzungen am 12. April 2024 und 15. Mai 2024

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1172
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.