Termin

31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

  • Kategorie
    Ausschüsse / Gremien
  • Zeitpunkt
    21. Mai 2019, 15:00 – 00:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: 1.050
  • Ausschuss / Gremium
    Ausschuss für Haushaltskontrolle
Termin im .ics-Format
Tagesordnung
  1. Beschlussfassung gemäß § 83 Absatz 2 Satz 2 GOLT über die Richtigkeit des Protokolls der 29. und der 30. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle sowie Verständigung über das Verfahren der Kontrolle von noch nicht vorliegenden Protokollentwürfen

  2. Bericht der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung zum Jahresbericht 2016 des Landesrechnungshofes Brandenburg - Bisher kein Erhaltungsmanagement für Radwege an Landesstraßen (LRH-Bericht Nr. 17 / 2016)

    Berichterstatter: Abgeordnete Anita Tack (DIE LINKE), Abgeordneter Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    Ehemaliger Berichterstatter: Herr Sven Petke (CDU)

    (laut Beschluss in der 23. Sitzung am 3. Mai 2018 und 27. Sitzung am 20. November 2018; Schreiben des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom 10. April 2019)

  3. Bericht des Ministers der Finanzen zum Jahresbericht 2017 des Landesrechnungshofes Brandenburg - Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen - schon besser, aber noch nicht gut genug! (LRH-Bericht Nr. 18 / 2017)

    Berichterstatter: Abgeordnete Klara Geywitz (SPD), Abgeordneter Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    (Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 18. April 2019)

  4. Bericht des Ministers der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz zum Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofes Brandenburg - Partnerschaftsbeauftragte - hoher Aufwand, keine messbaren Ergebnisse (LRH-Bericht Nr. 13 / 2018)

    Berichterstatter: Abgeordneter Helmut Barthel (SPD), Abgeordnete Anita Tack (DIE LINKE), Abgeordneter Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    (Schreiben des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz vom 15. Mai 2019)

  5. Bericht der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport zum Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofes Brandenburg - Berlin Brandenburg International School: Jahrzehntelange Ersatzschulfinanzierung einer Schule ohne Ersatzschulqualität (LRH-Bericht Nr. 14/2018)

    Berichterstatter: Abgeordnete Klara Geywitz (SPD), Abgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE), Abgeordnete Laura Lazarus (CDU), Abgeordneter Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

  6. Bericht über die Bewilligung von Gewährleistungen durch das Land im Haushaltsjahr 2018 sowie die Inanspruchnahme aus diesen Geschäften (Gewährleistungsbericht 2018)

    (Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 22. März 2019)

  7. Verschiedenes
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Lars Riensche, unter der E-Mail-Adresse ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1159 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.