Termin
32. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Rechtsausschusses
Tagesordnung
1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Branden-burg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/6352 (Neudruck)
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026
Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/6353
und
Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalent-wicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/6354
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Stellungnahme an den AHF) - Einbringung eventueller Änderungsanträge bitte bis zum 7. November, 12.00 Uhr
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: rechtsausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1120 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.