Termin

33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Tagesordnung

1. Europäische Solidarität mit der Ukraine

Fachgespräch mit S. E. dem Botschafter der Ukraine, Herrn Oleksii Makeiev

2. Aktuelles

2.1 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 15. bis 16. März 2023

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.2 Aktueller Stand der Erarbeitung der Entwicklungspolitischen Leitlinien

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg

abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

5. 44. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) vom 20. bis 23. März 2023

Bericht des brandenburgischen Mitglieds des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas, Herrn Abgeordneten Heiner Klemp

6. Verschiedenes

6.1 Trilaterales Treffen der Präsidentin des Landtages Brandenburg mit dem Vor-sitzenden des Obersten Rates von Adscharien und dem Vorsitzenden des Sejmiks des Woiwodschaft Niederschlesien vom 18. bis 19. März 2023

6.2 Studienbesuch „BILDUNG grenzübergreifend 21+ Best-Practice im Land Brandenburg“ der Euroregion Pro Europa Viadrina am 19. April 2023 im Landtag

6.3 Untersetzung der Tagesordnung mit Einschätzungen zur Dauer von Tagesordnungspunkten

6.4 Planung der Sitzung am 15. Juni 2023

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1125
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.