Termin

37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Störungen im Betriebsablauf der RB 26 (Berlin - Kostrzyn) im Jahr 2022 und zur Perspektive Ostbahn-Ausbau (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 36. Sitzung)

Fachgespräch (Anlage)

(ca. 120 Minuten)

2. Ausbauen statt einstellen: Regionalbahn in der Prignitz (RB73 / 74) erhalten (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 31. Sitzung)
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/6154 (Neudruck) vom 30. August 2022

Öffentliche Anhörung (Anlage)

(ca. 180 Minuten)

3. Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch Regionalplanung steuern
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/6155 vom 30. August 2022

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Um Einreichung von Beschlussvorlagen wird bis zum 14. März 2023, 16.00 Uhr, gebeten.)

(ca. 30 Minuten)

4. Organstreitverfahren VfGBbg 41 / 22

Beratung und Beschlussfassung der Stellungnahme

(ca. 15 Minuten)

5. Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6893 vom 14.12.2022

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und Verständigung über das weitere Verfahren für die Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(ca. 30 Minuten)

6. Stand der Umsetzung B167n erster und zweiter Bauabschnitt (auf Antrag des Ausschussmitglieds der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. Verschiedenes

7.1 Durchführung einer Ausschussreise

Verständigung über einen Reisezeitraum und Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.