Termin

37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes - Drucksache 7/7350

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den AWFK)

2. Bericht der Landesregierung über den Sachstand der Umsetzung des Online-zugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/6893)

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den AIK)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Frak-tion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie/der WFBB zum Stand und zu den Risiken der Entwicklung des Industriegebiets am Autobahn-dreieck Potsdam - Vorstellung der nunmehr vorliegenden Gutachten mit deren wesentlichen Ergebnissen

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Entwicklung der Insolvenzzahlen je Branche im Land Brandenburg in den letzten 24 Monaten und zu den Gewerbeabmeldungen (jeweils monatlich gestaffelt mindestens bis zum 31.03.2023)

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema "Kommunale Wärmeplanung"

8. Verschiedenes

8.1 Ausschussreise

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.