Termin

4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Tagesordnung

1. Stand der Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Aufgabenträger des öffentlichen kommunalen Nahverkehrs über das geltende ÖPNV-Gesetz hinaus, um Einnahmeverluste der Verkehrsunternehmen zu kompensieren (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

2. Tesla-Ansiedlung in Grünheide

2.1 Tesla Genehmigungsverfahren - Hintergründe und Rahmenbedingungen (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

2.2 Antrag zur Durchführung eines Fachgespräches im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung am 11. Juni 2020 im Landtag zur Thematik: Integriertes Verkehrskonzept für die Region um Grünheide und betriebliches Mobilitätsmanagement von Tesla am Standort Grünheide (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

3. Verschiedenes

3.1 Schriftliches Verfahren zur entfallenen Sitzung des AIL am 26. März 2020

3.2 Ausschussinterne Verfahrensfragen

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besucher-gruppen. Die Sitzung soll im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen werden. Der Landtag wird auf seiner Website fortlaufend zum Thema informieren.