Termin

41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser
Konzept der Landesregierung - Drucksache 7/5175 vom 04.03.2022

Abschließende Beratung

in Verbindung damit:

Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/5520 vom 09.05.2022

Abschließende Beratung

und

Länderübergreifende Zusammenarbeit mit den Ländern Sachsen und Berlin zu den wasserwirtschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Frak-tion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 80 Minuten)

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6352, Neudruck vom 27.09.2022

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026 Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6353 vom 27.09.2022

und

Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6354 vom 27.09.2022

Erste Beratung, Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 60 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

3. Für den Wald der Zukunft: Ein „Aktionsplan Waldumbau“ für Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/6126 vom 24.08.2022

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz einschließlich Landeskompetenzzentrum Forst Eberswalde

(ca. 30 Minuten)

4. Kulturgut Sinneserbe schützen - Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/6178 vom 02.09.2022

Verständigung zum Verfahren

(ca. 10 Minuten)

5. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen

5.1 „Land der Alleen - Brandenburg“ - Alleen in Brandenburg für zukünftige Generationen sichern und entwickeln
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/3809-B vom 18.06.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 20 Minuten)

5.2 Sulfatbelastung der Spree: Trinkwasserqualität am Wasserwerk Briesen langfristig sichern
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/4539-B vom 18.11.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(ca. 20 Minuten)

6. Stand der Planungen für die Ausweisung von Wildnisgebieten in Brandenburg
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Potentiale zur Steigerung der Biogaserzeugung im Land Brandenburg
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(ca. 20 Minuten)

8. Aktuelles

8.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Verschiedenes

9.1 Durchführung einer Ausschussreise

Verständigung und ggf. Beschlussfassung

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147 
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.