Termin

44. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Tagesordnung

1. Zweites Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6657 vom 29.11.2022

Abschließende Beratung

(ca. 20 Minuten)

2. Für den Wald der Zukunft: Ein „Aktionsplan Waldumbau“ für Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/6126 vom 24.08.2022

Abschließende Beratung (Um Einreichung von Beschlussvorlagen wird bis 04.01.2023 gebeten.)

(ca. 20 Minuten)

3. Kulturgut Sinneserbe schützen - Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/6178 vom 02.09.2022

Abschließende Beratung (Um Einreichung von Beschlussvorlagen wird bis 04.01.2023 gebeten.)

(ca. 20 Minuten)

4. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6363 vom 28.09.2022

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Verständigung zum weiteren Verfahren

(ca. 20 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

5. Ausweisung der Nitratkulisse im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 30 Minuten)

6. Fortschrittsbericht zum Nationalpark Unteres Odertal (gemäß § 7 Absatz 2 des Nationalparkgesetzes Unteres Odertal)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz einschließlich Natio-nalparkleitung

(ca. 30 Minuten)

7. Entwicklung der Schalenwildbestände in den letzten Jahren und die Ursachen für die rückläufigen Streckenzahlen bei Drückjagden (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Vorhaben des Unternehmens Tesla, Grundwasservorkommen im Raum Fürstenwalde selbst zu erkunden (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Stand der Wassererkundung im Bereich Hangelsberg-Nord (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Arbeitsschwerpunkte und Zusammenarbeit mit der Staatlichen Vogelschutzwarte zum Schutz des Rotmilans und anderer Greifvogelarten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Aktuelles

10.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Verschiedenes

11.1 Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Entwicklung des Kleingartenwesens in Brandenburg einschließlich Integrationsmodellverfahren“ am 09.03.2023

Weitere Verständigung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.