Termin

44. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

nach der Präsidiumssitzung

  • Kategorie
    Ausschüsse / Gremien
  • Zeitpunkt
    23. Januar 2019, 10:30 – 00:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: 1.070 a/b
  • Ausschuss / Gremium
    Hauptausschuss
Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Einrichtung von Einsatzstellen im Bereich „Freiwilliges Soziales Jahr im Politischen Leben/in der Demokratie (FSJ Politik)“ bei der Verwaltung des Landtages Brandenburg, Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/8011

Bericht der Präsidentin des Landtages vom 30. November 2018, Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 3. Dezember 2018

2. Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg „Volksinitiative Straßenausbaubeiträge abschaffen!" - Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 8. Januar 2019

Beschlussfassung über die Zulässigkeit und Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales vorbehaltlich des noch ausstehenden Beschlusses über das Vorliegen der förmlichen Voraussetzungen nach § 6 Volksabstimmungsgesetz

3. Verschiedenes

3.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Meißner, unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.‑Nr.: 0331 966 1162 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.