Termin

45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gesetz zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8365 vom 06.09.2023

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

(ca. 30 Minuten)

2. Ergebnisse des Gutachtens zum Ausbau der Ostbahn (Berlin - Müncheberg/Mark - Kostrzyn) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

3. Vorstellung Grundlagengutachten „Städte im zweiten Ring“ und daraus folgende Arbeitsschritte der Landesregierung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

4. Auswertung Baukulturjahr 2023 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

5. Ergebnisse der 4. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz am 13. November 2023
Schreiben der Präsidentin vom 4. Dezember 2023

Verständigung über das weitere Verfahren

(ca. 15 Minuten)

6. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.