Termin
45. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Vorstellung des designierten Geschäftsführers der Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH (TMB)
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten - Drucksache 07/9182
(Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss.)
3. Bewertung des Gutachtens der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen „Bedarf und Möglichkeit der Modernisierung und ökologischen Ausrichtung des deutschen Bergrechts“ (vom Mai 2023) durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Sanierung des Helenesees
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Auswirkungen der Kraftwerkstrategie
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Bericht zum Plan der Bundesregierung zu den Gaskraftwerken und Auswirkungen für Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Bericht zur Umsetzung der Kraftwerkstrategie der Bundesregierung im Land Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion Die Linke)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Gesprächen auf Bundesebene zur Unterstützung der Reifen- und Solarglasproduktion im Land Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion Die Linke)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Unternehmen GMB Glasmanufaktur Brandenburg GmbH
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den neuesten Entwicklungen bei Goodyear in Fürstenwalde
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Forderungen von Steuerberatern hinsichtlich klarer und eindeutiger Prüfvorgaben für eine qualifizierte Vorprüfung durch die prüfenden Dritten, nach effizienten und unbürokratischen Prüfungsprozesse sowie einer letztmaligen Verlängerung der Stichtagsregelung über den 31.03.2024 hinaus
(auf Antrag der Fraktion Die Linke)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8. Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum Entwicklungsstand eines Security Operation Centers
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
9.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Produktionsstopps bei Tesla
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu Arcelor Mittal und Tesla
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Ausbaupläne von Tesla am Standort Grünheide
(auf Antrag der Fraktion Die Linke)
9.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über das mögliche Aus dreier Projekte für Batteriefabriken in Lauchhammer, Guben und Schwarzheide
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
10. Verschiedenes
10.1 Protokollkontrolle
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.